Am 15. April 2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der einzelnen Länder für die Zeit ab 20. April 2020 auf neue Regelungen hinsichtlich der Lockerung von Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus geeinigt.

Der in dieser Telefonkonferenz gefasste Beschluss ist heute (17.04.2020) über folgende Verordnungen, die am 20. April 2020 in Kraft treten werden, in Landesrecht überführt worden:

> Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-schutzverordnung – CoronaSchVO)

> Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVo)

> Anlage 1 (Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung bis 22. April 2020)

> Anlage 2 (Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab 23. April 2020)

• Stadt füllt die Bestände an Hygiene- und Schutzmaterial auf
• Beschaffung wegen der Corona-Pandemie zurzeit schwierig

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie steht die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Zülpich bereit, um Hilfe zu leisten und Menschen zu retten. Das Thema Hygiene spielt dabei eine große Rolle - und zwar nicht erst seit dem Ausbruch des Coronavirus. „Aber gerade jetzt müssen wir natürlich noch besser auf die Hygiene achten, um unsere Einsatzkräfte zu schützen und die Einsatzbereitschaft aufrecht zu erhalten“, sagt Jörg Körtgen, Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Zülpich.

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• Dörfer stärken – bewahren – gestalten: Das Dorferneuerungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
• Fördergelder gehen nach Rövenich, Bürvenich/Eppenich, Mülheim/Wichterich und Ülpenich

Im Rahmen des Förderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen "Dorferneuerung 2020" finden 270 Projekte in 133 Ortschaften, Gemeinden und Städten Berücksichtigung. Der weitaus überwiegende Teil der Fördermittel wird für den Aufbau oder den Um- und Ausbau von Dorfgemeinschaftseinrichtungen sowie für eine ortsbildprägende Gestaltung verwendet.

Gleich vier Förderungen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 400.000 Euro gehen in die Zülpicher Ortschaften Rövenich, Bürvenich/Eppenich, Mülheim/Wichterich und Ülpenich.

Bürgermeister Ulf Hürtgen nahm die Nachricht von Ministerin Ina Scharrenbach erfreut zur Kenntnis. „Durch diese Projekte wird zum einen herausragendes ehrenamtliches Engagement gefördert und zum anderen werden generationsübergreifende Orte des gesellschaftlichen Zusammenlebens geschaffen. Aktuell ein ganz wichtiges Signal für und in unsere Bevölkerung“ freut sich Ulf Hürtgen.

• Stadtbücherei Zülpich stellt Digitalangebot testweise zur Verfügung
• Angebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger von Zülpich

Die Stadt Zülpich möchte allen Bürgerinnen und Bürgern von Zülpich Gelegenheit geben, sich während der Corona-Krise trotz Schließung der Stadtbücherei mit genügend Lesestoff versorgen zu können. Angemeldete Büchereikunden können dies dank des umfangreichen, digitalen Angebotes der Stadtbücherei schon jetzt. Über die „Onleihe Erft“, einem gemeinsamen Angebot der Bibliotheken in Bad Münstereifel, Bergheim, Brühl, Elsdorf, Erftstadt, Euskirchen, Frechen, Hürth, Kall, Kerpen, Mechernich, Nettersheim, Pulheim, Wesseling und Zülpich, stehen ihnen mehr als 12.000 Medien rund um die Uhr zur Verfügung.

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Die Folgen der Corona-Krise haben unmittelbaren Einfluss auch auf die Unternehmen im Stadtgebiet Zülpich. Während einige auf Grund der Corona-Schutzverordnung vorübergehend ganz schließen mussten, brechen bei anderen Gewerbetreibenden die Umsatzzahlen durch ausbleibende Kundschaft bzw. Aufträge zum Teil drastisch ein.

Um die Unternehmen gerade in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, eröffnet die Stadt Zülpich Gewerbetreibenden die Möglichkeit, sich in einem vorgegebenen Rahmen kostenlos auf der Webseite www.lokalwirkt.de zu präsentieren.

• Stadt folgt einer Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände
• Beschluss per Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg gebracht

Für alle Eltern, deren Kinder in Zülpich die Offene Ganztagsschule (OGS) besuchen, gibt es gute Nachrichten: Die Stadt Zülpich verzichtet für den Monat April auf die Erhebung der Elternbeiträge für die OGS. Damit folgt die Stadt einer Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Der Beschluss zum Verzicht der Beitragserhebung wurde per Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg gebracht. Die entsprechenden Beiträge sind somit nicht zu zahlen, und der beitragsfreie Monat wird bei der Einziehung der Beiträge berücksichtigt. Die Stadt Zülpich versucht darüber hinaus darauf hinzuwirken, dass diese Regelung auch von den Kooperationspartnern für die weiteren Betreuungsformen umgesetzt wird.

„Die Corona-Pandemie stellt für die gesamte Gesellschaft eine Belastungsprobe dar. Große Belastungen tragen derzeit unter anderem auch die berufstätigen Eltern, deren Kinder in der Regel weder in die Kita noch in die OGS gehen dürfen. Vor diesem Hintergrund haben wir per Dringlichkeitsentscheidung des Rates beschlossen, für den gesamten Monat April keine OGS-Beiträge zu erheben - unabhängig davon, ob die Notbetreuung genutzt wird oder nicht“, begründet Bürgermeister Ulf Hürtgen die Entscheidung, den Empfehlungen der Spitzenverbände NRW zu folgen.

Der Kreis Euskirchen hat beschlossen, im April auf die KiTa-Beiträge zu verzichten.

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