Stadt Zülpich                                                                         
Der Bürgermeister

Zülpich, 28.08.2019

BEKANNTMACHUNG

Die 29. Sitzung des Rates findet auf Einladung des

Bürgermeisters Ulf Hürtgen

am Donnerstag, 26.09.2019, 18:00 Uhr,

in der Bürgerbegegnungsstätte "Martinskirche" statt.

 

Tagesordnung:

A.)           Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Anerkennung der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Bestellung eines Schriftführers für die Dauer der Wahlperiode

4.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

,

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 10.11.2019, in der Stadt Zülpich

,

7.

Verleihung des „Heimat-Preises“ im Rahmen des Förderprogramms „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ im Jahr 2019

,

8.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Zülpich für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

,

9.

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 11/7, 9. Änderung und Erweiterung  Zülpich "Schul- u. Sportzentrum"

a) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

b) Beschluss über die im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

,

10.

1) Aufstellung der 22. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohngebiet Römergärten“
a) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

b) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

c) Beschluss über die im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB eingegangenen Anregungen

d) Beschluss über den Entwurf der 22. FNP-Änderung als 22. FNP-Änderung mit
Begründung und Umweltbericht

2) Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11/66 Zülpich „Römergärten“ (Parallelverfahren)

a) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

b) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

c) Beschluss über die im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB eingegangenen Anregungen

d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

,

11.

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 42/5 Dürscheven "Heidegarten II"

a) Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

,

12.

Anträge

12.1

Neubesetzung von Ausschüssen;
- Antrag der JA-Fraktion vom 10.07.2019

,

12.2

Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2019

13.

Mitteilungen der Verwaltung zum öffentlichen Sitzungsteil

14.

Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Zülpich und seiner Ausschüsse zum öffentlichen Sitzungsteil

B.)            Nichtöffentlicher Sitzungsteil

15.

Anerkennung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil

16.

Mitteilungen der Verwaltung zum nichtöffentlichen Sitzungsteil

17.

Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Zülpich und seiner Ausschüsse zum nichtöffentlichen Sitzungsteil

(Änderungen und Erweiterungen der Beratungspunkte bleiben vorbehalten)

Die Einladung zur Sitzung und die endgültige Tagesordnung können Sie zehn Tage vor dem Sitzungstermin im Aushangkasten der Stadt Zülpich, Rathaus, Haupteingang, Markt 21, 53909 Zülpich, einsehen oder finden Sie im Internet unter www.zuelpich.de, ebenso diese Bekanntmachung.

Sofern Sie als Zuhörer am öffentlichen Sitzungsteil teilnehmen möchten, sind Sie hierzu recht herzlich eingeladen.

 

Ulf Hürtgen

Bürgermeister

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