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Haushaltsrede 2018

- Dank verantwortungsvoller Haushaltspolitik Haushaltssicherungskonzept verlassen -

Im vergangenen Jahr konnte der Rat der Stadt Zülpich erstmals nach 17 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden.
Dank großer Haushaltsdisziplin gelang es der Römerstadt so gleichzeitig, aus den einschneidenden Zwängen des von der Kommunalaufsicht eingeforderten Haushalts-sicherungskonzeptes (HSK) entlassen zu werden.

Am vergangenen Donnerstag brachte Bürgermeister Ulf Hürtgen nun auch für das Haushaltsjahr 2018 einen strukturell ausgeglichenen Haushaltsentwurf in den Rat ein.

Das in der Ratssitzung vorgestellte, knapp 900 Seiten starke, Zahlenwerk hat ein Haushaltsvolumen von knapp 50 Mio. € und weist in der Ergebnisplanung einen Überschuss von etwa 100.000 € aus.

Bewegte sich die „schwarze Null“ des vergangenen Jahres noch auf ganz dünnem Eis, so stellte Bürgermeister Hürtgen in der Ratssitzung nun erleichtert fest, dass das Eis –aufgrund insgesamt positiverer gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen- für 2018 etwas tragfähiger geworden ist.
Stadtkämmerer und Beigeordneter Ottmar Voigt konnte den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen bei der Aufstellung des Haushalts 2018 daher auch weitere Steuererhöhungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer ersparen. Aus heutiger Sicht sollte sich dies auch im mittelfristigen Planungszeitraum bis zum Jahre 2021 vermeiden lassen.

Auf Basis dieser verbesserten Ausgangslage kann der Haushaltsentwurf in diesem Jahr eine besondere Gewichtung auf die dringend notwendige, aber im HSK erzwungenermaßen ausgesetzte Sanierung bzw. Optimierung der städtischen Gebäude und Infrastruktureinrichtungen sowie die weitere Ausräumung der im aktuellen Brandschutzbedarfsplan ausgewiesenen Defizite legen.
Alleine in die Gebäude der Schullandschaft fließen knapp 3 Mio. € und im Feuerwehrbereich werden für Investitionsmaßnahmen rd. 1,35 Mio. € zur Verfügung gestellt.

Trotz der verbesserten Rahmenbedingungen lässt der Haushaltsentwurf aber nicht unerwähnt, dass die Stadt Zülpich sich selbstverständlich auch weiterhin nach der verfügbaren finanziellen Decke strecken muss und den Blick für die Realität nicht verlieren darf. „Spielraum für Begehrlichkeiten bestehen nicht“, so Bürgermeister Hürtgen bei der Haushaltseinbringung.

Der zur Haushaltskonsolidierung vor Jahren eingeschlagene und mit großer Disziplin verfolgte Weg, Altschulden zum Schutz nachfolgender Generationen abzubauen, wird nach der Haushaltsplanung auch in Zukunft stringent weiterverfolgt. So liegt die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Zülpich aus Investitions- und Liquiditätskrediten inzwischen nicht unerheblich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen in NRW.

Der Haushalt 2018 soll in der am 17.05.2018 stattfindenden nächsten Ratssitzung verabschiedet werden.

Die Haushaltsdaten 2018 sind auf der Internet-Seite der Stadt Zülpich (s. www.zuelpich.de / Rathaus & Politik / Haushalt / Finanzdaten) abrufbar.

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